Liebe Leserin, lieber Leser, Sicherheit ist ein allumfassender Wert, der vom Schutz vor Taschendiebstahl bis zu der Gewissheit reicht, in unserem Land ohne Zukunftsangst leben zu können. Soziale Sicherheit ist deswegen von jeher ein zentrales Anliegen der Sozialdemokratie. Aber natürlich…
Es ist eine der letzten wichtigen Etappen, bevor am Mittwoch Olaf Scholz zum Bundeskanzler gewählt werden soll. Nach Grünen und FDP hat nun auch die SPD ihre Ministerinnen und Minister vorgestellt. Weil die Hälfte der Gesellschaft Frauen sind, sollen sie…
Von Benedikt Dittrich • 06. Oktober 2021 im vorwärts Nach den positiven Signalen von Grünen und FDP zeigt sich auch die SPD-Spitze um Kanzlerkandidat Olaf Scholz erfreut über den Beginn der Sondierungsgespräche zu dritt. „Morgen…
Einen echten Plan für die Zukunft gibt es nur mit der SPD Wer den ganzen Tag arbeitet, muss von seiner Arbeit ohne zusätzliche Unterstützung leben können. Auch das ist eine Frage des Respekts. Deshalb braucht es mindestens zwölf Euro Mindestlohn.
Wir wollen eine Gesellschaft des Respekts und kämpfen für einen Mindestlohn von 12 Euro, für 400.000 neue Wohnungen, für ein klimaneutrales Land bis spätestens 2045, für eine Kindergrundsicherung und für vieles mehr.
Seit 900 Tagen ist das Kabinett Bouffier III in Hessen im Amt, die Halbzeit der aktuellen Wahlperiode steht bevor. Wir haben in aller Kürze zusammengefasst, wie sich die elf Ministerinnen und Minister der aktuellen Landesregierung und der Ministerpräsident in den…
In der konstituierenden Sitzung des Plan-Bau und Umweltausschuss wurde Dr. Bernd Hielscher einstimmig als neuer Vorsitzender des Plan – Bau und Umweltausschuss gewählt. Die Massenheimer SPD freut sich natürlich besonders, dass mit „einem von uns“, seit vielen Jahren wieder ein…
Wie nach jeder Sitzungswoche des hessischen Landtags fasst die SPD Landtagsfraktion die Ergebnisse in „Plenum aktuell“ zusammen. Hier klicken für die aktuelle 3. Ausgabe 2012 vom 29. April.
„Die sehr gute Gesamtbewertung der Stadt Frankfurt ist allein dem Frankfurter Verkehrsdezernenten Klaus Oesterling (SPD) zu verdanken. Und auch der Baunataler Bürgermeisterin Silke Engler (SPD) muss an dieser Stelle für das gute Abschneiden Baunatals ein großes Lob ausgesprochen werden. Das…
Nancy Faeser sagte am Mittwoch in Wiesbaden: „Wenn das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) eine solche Entscheidung trifft, müssen schwerwiegende Hinweise auf verfassungsfeindliche Bestrebungen vorliegen. Die AfD hat sich in den zurückliegenden Jahren unbestreitbar radikalisiert und an vielen Stellen die Grenze…
„Besser spät als nie“, sagte Dr. Daniela Sommer mit Blick auf die geänderte hessische Corona-Impfstrategie, die der Innenminister und der Sozialminister heute präsentiert haben. „Das, was die Herren Beuth und Klose heute als ein Ergebnis höherer Einsicht präsentiert haben, fordern…
„Irgendwann wird dieser Corona-Albtraum soweit vorbei sein, dass wir wieder essen gehen, einen Cocktail trinken oder tanzen können. Derzeit besteht aber die Gefahr, dass es dann keine Orte mehr gibt, an denen das geht, weil weite Teile der Gastronomie die…
Laut neuer Beschlusslage von Bund und Ländern müssen Arbeitgeber, wo immer es möglich ist, Homeoffice anbieten.Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Wolfgang Decker, bewertete diesen Beschluss als positiv. „Ebenso wichtig und notwendig wie die Ermöglichung von Homeoffice ist die Verschärfung der…
Nach den zahlreichen Startschwierigkeiten bei den Impfungen der ersten, priorisierten Gruppe fordert die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag einen Impfgipfel. Es gelte, eine neutrale Bestandsaufnahme vorzunehmen, die Fehler zu analysieren und im Ergebnis die Abläufe zu optimieren. Die Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion…
„Vom Prozedere der Terminvereinbarung bis zur Inbetriebnahme der Impfzentren hat die Landesregierung den Impfprozess so organisiert, dass es ausgerechnet den Über-80-jährigen besonders schwergemacht wird, sich impfen zu lassen. Das Online-Portal für die Vergabe der Impftermine ist letztlich nur für internetaffine…
Die jüngst veröffentlichten Zahlen belegen erneut, dass die Menschen in Alten- und Pflegeeinrichtungen eines besonderen Schutzes bedürfen, da in den Alten- und Pflegeeinrichtungen die meisten Todesfälle zu verzeichnen sind. Dass die schwarzgrüne Landesregierung nun in der neusten Verordnung eine Testpflicht…
Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der SPD Hessen, Nancy Faeser, hat dem hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU) und seinem so genannten „Corona-Kabinett“ Führungsschwäche und Mutlosigkeit vorgeworfen. Was das Kabinett heute in Bezug auf den Unterrichtsbetrieb an den…
Im Wetterauer Landessstraßennetz sind 64 der insgesamt 97 Brücken sanierungsbedürftig. Das geht aus einer Antwort des Hessischen Verkehrsministeriums auf eine Kleine Anfrage der SPD-Landtagsabgeordneten Lisa Gnadl hervor (Drucksache 20/3480). Von diesen Brücken sind sogar sechs Bauwerke als „dringend sanierungsbedürftig“ aufgeführt.
Willi Görlach, engagiert und gradlinig Der frühere Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, ehemalige hessische Umwelt- und Landwirtschaftsminister und ehemalige Europaabgeordnete Willi Görlach wird am Sonntag, dem 27. Dezember 2020, 80 Jahre alt. In Bad Vilbel war Willi Görlach immer ein gern…
