SPD Bad Vilbel lobt die Sozialdezernentin

Mögliche Rückerstattung von Benutzungsgebühren das richtige Signal

Die Pandemie ist eine schwierige Zeit, die fast alle Menschen vor immense Probleme und Aufgaben stellt. Dem städtischen Kita-Büro geht es da nicht anders. Aufgrund der Omikron-Welle, die gerade durch unser Land schwappt, Gruppen zu schließen und in Quarantäne zu schicken. 

„Ich bin sehr froh, dass es uns bisher gelungen ist zu verhindern, dass wir ganze Kitas schließen mussten“, so die Sozialdezernentin, Ricarda Müller-Grimm (SPD). „Deshalb möchte ich mich schon jetzt bei allen Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen in den Kitas, aber auch in der Verwaltung sehr herzlich für ihren Einsatz danken.“ 

Nun hat, auf Initiative von Müller-Grimm, der Magistrat beschlossen, dass im Zeitraum vom 01. April bis zum 30. April die Eltern rückwirkend für das 1. Quartal 2022 für nicht erbrachte Betreuungsleistungen die Benutzungsgebühren zurückverlangen. Dies gilt für behördlich angeordnete Quarantänemaßnahmen, Betretungsverboten oder der pandemiebedingten Personalsituation durch die dann komplette Gruppen in den städtischen Kitas und Einrichtungen der Elterninitiative ganztägig geschlossen wurden.

Verständnis hat Müller-Grimm für die Unsicherheit und teilweise auch Verärgerung der Eltern, die momentan mit einer sehr unübersichtlichen Situation konfrontiert sind. „Die Bestimmungen von Land und Kreis ändern sich manchmal von Tag zu Tag, deshalb wollen wir den Eltern zumindest finanziell etwas entgegenkommen“, erklärt die Sozialdezernentin. 

Für die SPD ist dies genau die richtige Reaktion. „Wir begrüßen diesen Schritt des Magistrats ausdrücklich, wir danken auch der CDU, dass sie die Vorlage mitgetragen hat“, so die Fraktionsvorsitzende der SPD, Mirjam Fuhrmann. 

Ebenso lobt Fuhrmann, „die umsichtige Art, wie die Sozialdezernentin zusammen mit ihrem Team durch die, bestimmt nicht einfache Situation, führt.