Jonas Jordan • 15. Oktober 2021 im vorwärts
Die SPD ist bereit für Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP. Der Parteivorstand der Sozialdemokrat*innen fasste am Freitagnachmittag einen einstimmigen Beschluss. Vorausgegangen waren Sondierungsgespräche der drei Parteien.
Müde nach langen Gesprächen bis tief in die Nacht, aber zufrieden und gut gelaunt traten Kanzlerkandidat Olaf Scholz und die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans am Freitagmittag um 13 Uhr gemeinsam mit den Vorsitzenden von FDP und Bündnis 90/Die Grünen vor die Kameras. Wenige Stunden später hatten sie noch mehr Grund, gut gelaunt zu sein. Denn ab 15 Uhr tagte der SPD-Parteivorstand und stimmte einstimmig dafür, Koalitionsverhandlungen mit den beiden anderen Parteien zur Bildung einer künftigen Bundesregierung aufzunehmen.
Grüne und FDP dürften am Sonntag beziehungsweise Montag der Entscheidung der Sozialdemokrat*innen folgen, sodass die Koalitionsverhandlungen zügig beginnen könnten. Scholz machte am Freitag bereits deutlich: „Dass wir schnell fertig werden wollen, hat jeder und jede von uns gesagt.“ Noch vor Weihnachten soll die neue Bundesregierung stehen, so der Wunsch der drei potenziellen Koalitionspartner*innen, die unisono von einem Aufbruch sprachen, der nun gemeinsam möglich sei. Die Reaktionen aus der SPD auf das zwölfseitige Sondierungspapier der drei Partner*innen sind ausgesprochen positiv.
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Das Ergebnis der Sondierungen zwischen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP kann man hier nachlesen
