SPD kritisiert wechselnde Haltungen

„Erst für ein Projekt stimmen und sich mit den anderen Parteien dafür feiern lassen und wenn es opportun erscheint, die Meinung einfach ändern, dass ist eine seltsame Art wie man Politik macht“, ist der SPD-Fraktionsvorsitzender in der Bad Vilbeler Stadtverordnetenversammlung Christian Kühl sauer über eine Pressemitteilung von Bündnis 90 / Die Grünen über die eröffnete Tiefgarage unter der Stadthalle.

Neben der Therme ist dies nun schon das zweite Mal, dass die Grünen in der jüngsten Vergangenheit ihre Meinung einfach ändern und so versuchen Stimmung für sich zu machen.

Von Anfang an war klar, dass die neue Stadthalle nur mit einer Tiefgarage erbaut werden wird. „Dies wussten die Grünen ganz genau und alles andere würde auch gar keinen Sinn machen“, ergänzt der SPD-Stadtrat Udo Landgrebe. Trotzdem stimmten die Grünen anfangs für die Stadthalle, und zwar auch für die große Variante mit 1.200 Zuschauern.

„Die Tiefgarage ist ein wichtiger Bestandteil, um die Innenstadt zumindest ein Wenig vom Autoverkehr zu befreien“, ist Kühl überzeugt. Die Preise von 1,00 € pro Stunde ist von den Stadtwerken extrem günstig veranschlagt, zudem die erste halbe Stunde auch noch kostenfrei geparkt werden kann.

Auch vermengen die Grünen die Baukosten für die Stadthalle und den der Tiefgarage. Die Tiefgarage wurde allein von den Stadtwerken errichtet und belastet den städtischen Haushalt nicht.

„Das Projekt haben alle Parteien gemeinsam und einvernehmlich beschlossen, die Grünen scheinen aber bereit zu sein jetzt gegen alles zu schießen, von dem sie glauben, dass es ihnen nützt und es dabei mit der Wahrheit nicht immer so ganz genau nehmen“ meint der Stadtverordnete Carsten Hauer.