Wie kommt die Kuh vom Eis

Klaus Arabin

Monatelanges ergebnisloses Gezerre hat jetzt zumindest in der Stadtverordnetenversammlung ein vorläufiges Ende gefunden. Während Grüne darauf beharrten, dass die Stadt sich am Bau einer Aula für das Georg Büchner Gymnasium beteiligen muss sah das die CDU FDP Koalition ganz anders und sah den Kreis allein in der Verantwortung. Bereits im letzten Jahr hatte sich die SPD darum bemüht eine gemeinsame Position in Bad Vilbel mit den andren Parteien zu finden. Dem hatten sich die Grünen verweigert. Gebetsmühlenartig haben sie ihre Forderung nach einer 50% Beteiligung durch die Stadt wiederholt. Noch im Haupt- und Finanzausschuss letzte Woche hatte die SPD als Gegenleistung für die Beteiligung der Stadt eine Mitnutzung der Aula ins Spiel gebracht, das fand aber keine Mehrheit. Damit es im Interesse der Schule weitergeht hat die SPD daraufhin gestern in der Stadtverordnetenversammlung einen Alternativantrag vorgelegt. Während die Grünen weiter ihren schon mehrfach vorgetragenen Standpunkt zementiert haben wollten, fand sich gestern eine Mehrheit für einen Antrag der SPD, ergebnisoffen mit dem Kreis über den Bau einer Aula für das GBG zu verhandeln. Bleibt zu hoffen dass die Grünen auf Kreisebene beweglicher sind.

Abgelehnter Antrag der Grünen
Die Stadt ist auf Grund ihrer finanziellen Situation derzeit nicht in der Lage, die nach dem „Wetterauer Modell“ nötige 50% Kofinanzierung zu leisten. Der Magistrat wird daher beauftragt, einen Vertrag über den Aula-Bau mit dem Wetteraukreis abzuschließen und eine spätere Ratenzahlung zu vereinbaren. Für den Doppelhaushalt 2015/16 ist eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 800.000 € vorzusehen.

Angenommener SPD Antrag als Kompromiss Alternative den die Grünen nicht mit tragen wollten
Die Stadtverordnetenversammlung begrüßt die grundsätzliche Zusage des Wetteraukreises zum Bau einer Aula für das Bad Vilbeler Schulzentrum ausdrücklich. Aus diesem Grund wird der Magistrat der Stadt Bad Vilbel beauftragt, noch einmal, unter Einbeziehung von Vertretern der jeweiligen Parteien der Regierungskoalitionen des Wetteraukreises und der Stadt Bad Vilbel, das Gespräch mit dem zuständigen Dezernenten des Wetteraukreises zu suchen. Die Gespräche sollen ergebnisoffen mit dem Ziel eines konsensfähigen Vorschlags zum schnellstmöglichen Bau der Aula geführt werden.

Begründung
Über die Notwendigkeit einer Aula für das Schulzentrum besteht bei allen Fraktionen Konsens. Spätestens aufgrund der Erörterungen im Haupt-und Finanzausschuss am 05.02.2015 wurde jedoch deutlich, dass eine Lösung nur möglich ist, wenn sich Vertreter des Wetteraukreises und der Stadt Bad Vilbel zusammen an einen Tisch setzen und ohne Vorfestlegung auf Maximalforderungen und ohne parteipolitische Taktierereien ergebnisoffen hinsichtlich der Durchführung von Bau und Finanzierung verhandeln, um so zu einem Vorschlag zu kommen, der in Kreistag und Stadtverordnetenversammlung breite Unterstützung findet.