Auch für den Eigenbetrieb wachsen die Bäume nicht in den Himmel

Klaus Arabin
Walter Lochmann

„Zwar erhielten die Mitglieder der Betriebskommission die geprüfte Bilanz per Brief bereits am 17. März, eine Sitzung zum Thema hat noch nicht stattgefunden. Dass erst jetzt die Öffentlichkeit informiert wird spricht für erheblichen Erklärungsbedarf“ erläutern Klaus Arabin und Rainer Fich, die die SPD in der Betriebskommission vertreten. Der eingetretene Verzugsschaden wegen der Entschädigung für den verspäteten Einzug von WT-Systems wurde in früheren Sitzungen heruntergespielt „weil das der Generalunternehmer regeln müsse“. Die Forderungen des Mieters waren immer unbestritten, jetzt gilt es den Verursacher zu ermitteln was wohl schwerer als erwartet ist. Ein Gerichtsverfahren mit unsicherem Ausgang steht bevor, womöglich wird der Schaden noch höher.

Udo Landgrebe, Vorsitzender der SPD und der Fraktionsvorsitzende Walter Lochmann erklärten, dass die Sozialdemokraten die Ansiedlung von WT Systems und der Europäischen Schule begrüßt haben, es aber nicht als Aufgabe des Eigenbetriebs gesehen die erforderlichen Immobilien zu errichten. Hier wurde eine Größenordnung von 50 Mio EURO investiert. Durch den Bau des Kombibades ist auch für die nahe Zukunft mit diesen Belastungen zu rechnen. Im Bürogebäude II tritt nun die Stadt selbst als Mieter für eine künftige städtische Kita auf, eine Neuvermietung bei Auszug aktueller Mieter anscheinend nicht einfach. Sollte sich der Markt nicht stabilisieren werden sich die Risiken für den Eigenbetrieb erhöhen

Angesichts des nicht genehmigten Haushalts erklärte der Fraktionsvorsitzende der SPD, Walter Lochmann: „Die eingetretene Entwicklung zeigt, dass auch für den Eigenbetrieb die Bäume nicht in den Himmel wachsen und auf absehbare Zeit keine Gewinne wie in der Vergangenheit zu erwarten sind. Läuft das Kombibad nicht wie geplant können Liquiditätsprobleme auftreten. Eine erhebliche Schieflage des Eigenbetriebs kann auch den städtischen Haushalt belasten“.

Walter Lochmann