Arabin stellt klar: "Die öffentliche Ausschreibung wurde am 19.3.2013 bekannt gemacht (siehe http://ausschreibungen-deutschland.de/101964_planung-_bau_finanzierung ).
Bis zu diesem Zeitpunkt hat sich kein parlamentarisches Gremium mit Art, Umfang und Kriterien dieser Ausschreibung befasst. Auch im Aufsichtsrat der Stadtwerke GmbH und in der Betriebskommission der Stadtwerke wurden dazu keine konkreten Beschlüsse gefasst, die den Rahmen abgesteckt hätten.

Mit dem Projekt beschäftigt hatten sich bis dahin ausschließlich die Fachebene und möglicherweise auch Mitglieder der Koalitionsfraktionen. Welche Vereine, Schulen und betroffenen Bürger vor der Ausschreibung gehört wurden, ist dagegen nicht klar – öffentlich ist davon nichts bekannt geworden. Zwischen der Ausschreibung und dem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 4.3.2014 beschäftigten sich die durch Wahlen legitimierte Gremien erst wieder ab Dezember 2013 mit dem Thema (Betriebskommission des Eigenbetriebs, Haupt und Finanzausschuss, Stadtverordnetenversammlung). Dort wurde zunächst der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebs behandelt, um das Geld für eine große Lösung bereit zu stellen.

Danach wurden der Arbeitskreis Kombibad und die Betriebskommission mit dem Ergebnis der Ausschreibung in Form einer Beamer-Präsentation konfrontiert, die den Teilnehmern aber nicht ausgehändigt wurde. In der Betriebskommission gab es dazu ein Papier, das für eine wirtschaftliche Bewertung des Projekts völlig ungeeignet war. Den substanziellen Informationen musste hinterher gelaufen werden. Erst in einem Gespräch am 20. Februar beim Eigenbetrieb wurden zwei Vertretern der SPD belastbare Zahlen zur Einsichtnahme vorgelegt und erläutert. Herr Minkel stand der SPD Fraktion dann am 22. Februar in einer Sondersitzung zur Verfügung."

Arabin sieht in in dem schwarzgelben Vorgehen weder „Transparenz“ noch „frühes Einbeziehen“. So sei der Massenheimer Ortsbeirat bisher in keiner Weise einbezogen worden. Arabin: "Jetzt geht es darum, den Prozess kritisch zu begleiten und darauf zu achten, dass Massenheimer Interessen nicht zu kurz kommen, beispielsweise bei der Verkehrslenkung oder der Schulwegsicherheit. Möglicherweise gehört der Kreisel am Weißen Stein ganz schnell wieder auf die Tagesordnung. “

Viele Grüße
Klaus Arabin
SPD Bad Vilbel Massenheim
Vorsitzender