Angesichts der Großdemonstration von Landwirten heute in Wiesbaden hat der verbraucherschutzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Knut John, alle Beteiligten dazu aufgerufen, in einem solidarischen Dialogprozess auf eine nachhaltige Reform der Landwirtschaft hinzuarbeiten. „Diejenigen, die politische Entscheidungsprozesse anstoßen und…
Der Hessische Landtag hat heute über die Regierungserklärung der Ministerin für Digitale Strategie und Entwicklung diskutiert. In der Plenardebatte sagte Tobias Eckert, der Sprecher für Digitales der SPD-Landtagsfraktion: „Nicht der Mensch muss sich der digitalen Technik unterwerfen und weichen, sondern…
In der 26., 27., 28. und 29. Plenarsitzung (10.-13. Dezember 2019) stehen unter anderem die APD Anträge „Lehrermangel verschärft Chancenungleichheit und Überlastungen an unseren Schulen“, und „Einführung eines Lobbyregisters“. Auch unser Gesetzentwurf zur Änderung des Mobilitätsfördergesetzes auf der Tagesordnung. Mehr…
Kommunalpolitische Themen, Nachrichten aus der SPD Bad Vilbel und aus und über Massenheim der letzten vier Wochen, soweit sie im Internet frei verfügbar sind.
Der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Günter Rudolph kritisiert, dass die schwarzgrüne Landesregierung offenkundig nichts dafür tut, die Verfassungstreue des AfD-Politikers Björn Höcke zu prüfen und die notwenigen Konsequenzen zu ziehen. Bevor er Mitglied des Thüringischen Landtags wurde, war Höcke beamteter Lehrer…
Jetzt weiterlesen
Südhessischer SPD-Bezirksvorsitzender Mansoori in der Wetterau: Zurück zu den Wurzeln Der in diesem Jahr neu gewählte Vorsitzende des SPD-Bezirks Hessen-Süd, Kaweh Mansoori (31), besuchte die Wetterauer Genossinnen und Genossen im Rahmen der Weihnachts- und Jahresabschlusssitzung des Unterbezirks. Gemeinsam mit den…
Jetzt weiterlesenDie SPD-Fraktion im Hessischen Landtag beantragt eine Expertenanhörung zu den zunehmenden Drohungen und Beleidigungen, denen sich ehrenamtliche Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker sowie die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Kommunalverwaltungen ausgesetzt sehen. Eine Online-Umfrage des Hessischen Rundfunks (hr) unter allen Gemeinden und Landkreisen…
Jetzt weiterlesen
Willkommen auf den Seiten der SPD Bad Vilbel Massenheim. Hier finden Sie Nachrichten, Termine und Meldungen aus der SPD und unseren Ortsteil.
Die 3. Niddertalbahnkonferenz in Friedberg unterstreicht die dringende Notwendigkeit des weiteren abschnittsweisen, zweigleisigen Ausbaus und der Elektrifizierung der Strecke. Planung und Realisierung müssen so schnell wie möglich erfolgen! Die Region macht sich zusammen stark für die Niddertalbahn: mit…
