Kommunalfinanzen bleiben in Hessen ein Problemfall

Der Hessische Staatsgerichtshof hat heute die Klagen von 18 Kommunen gegen den 2015 reformierten Kommunalen Finanzausgleich (KFA) abgewiesen. Dazu sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Günter Rudolph, heute: „Dass der KFA nicht rechts- und verfassungswidrig ist, ändert…

Innenminister muss rückhaltlos aufklären

Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nancy Faeser, hat den amtierenden Innenminister Peter Beuth (CDU) aufgefordert, schnell, umfassend und rückhaltlos aufzuklären, welchen Hintergrund das neuerliche Drohschreiben an die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Başay-Yıldız hat. Die Anwältin erhielt nach einem…

Massenheim in den Medien

Linkliste, kommunalpolitische Themen, Nachrichten aus der SPD Bad Vilbel und aus und über Massenheim der letzten vier Wochen, soweit sie im Internet frei verfügbar sind. Die Artikel geben nicht die Meinung der SPD wieder. Komplette Monate seit April 2014 finden…

Meldungen

SPD Massenheim trifft sich auf der Eisbahn

Am 3. Januar um 18 Uhr starten die Massenheimer Sozialdemokraten  das neue Jahr mit einem Treffen auf der Eisbahn im Kurpark. Alle können sich mal als Eisstockschützin oder –schütze versuchen. Für fachkundige Anleitung sorgt Ricarda Grimm.  Die stellvertretende Massenheimer SPD…