SPD Bad Vilbel Massenheim
Massenheim gemeinsam weiterentwickeln!

Pressespiegel:

Bad Vilbel - Massenheim, 29. Juli 2016

Massenheim in den Medien, Juli 2016

Linkliste, Nachrichten aus der SPD und unserem Ortsteil

hier klicken um Pressespiegel in neuem Fenster zu öffnen.

Pressemitteilung:

28. Juli 2016

Thorsten Schäfer-Gümbel: Börsenfusion unter ausgehandelten Bedingungen nicht genehmigungsfähig

Börsenfusion

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat die Zustimmung der Aktionäre der Deutschen Börse AG zur Fusion mit der London Stock Exchange wie folgt kommentiert:

„Die erforderliche Zustimmung der Eigentümer der Deutschen Börse AG zur Fusion, die nur durch ein abgesenktes Quorum erreicht werden konnte, war ein bedenklicher Schachzug mit ‚Geschmäckle‘ Seitens der Verantwortlichen. Beim ursprünglichen Quorum wäre die Fusion schon jetzt gescheitert. Die Billigung der Fusionspläne durch die Eigentümer der Deutschen Börse AG ändert nichts an der Tatsache, dass sich die Fusion aus meiner Sicht unter den bislang ausgehandelten Bedingungen nicht genehmigungsfähig ist. Daran ändert die Erreichung des abgesenkten Quorums null Komma null. London kann nicht mehr Hauptsitz werden. Die Fusion muss im Zuge der Brexit-Entscheidung neu bewertet und an entscheidenden Punkten verändert werden.“

Pressemitteilung:

Bad Vilbel, 28. Juli 2016
Vilbus Linien 62 Gronau und 63 Massenheim

Vilbus Debatte

Zu wenig Zeit für gute Ideen

Am 12. Juli fand im Rathaus eine Informationsveranstaltung für die Stadtverordneten und Ortbeiräte zu den geplanten Änderungen des Linienbusfahrplans zum Winter 2017 statt. Ab diesem Termin ist eine Neukonzessionierung erforderlich und die Busdienstleitung wird europaweit neu ausgeschrieben.

Pressemitteilung:

25. Juli 2016

Christoph Degen: Mehr Inklusion und Chancengleichheit im Norden – Schleswig-Holstein als gutes Beispiel für individuelle Förderung aller Schüler

Schule

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Christoph Degen hat eine positive Bilanz des Besuchs von Mitgliedern des Arbeitskreis Kultus in der vergangenen Woche in Schleswig-Holstein gezogen und wie folgt kommentiert:

„Schleswig-Holstein ist in den letzten Jahren sowohl beim gemeinsamen Lernen, wie auch bei Heterogenität und Inklusion, weiter vorangekommen als Hessen. Die starke Rolle der Gemeinschaftsschulen, darunter viele mit Oberstufen, hat sich bewährt und neben Ganztagsschulen und Schulsozialarbeit dazu beigetragen, die Chancengleichheit im Bildungssystem zu erhöhen. An Gemeinschaftsschulen im Norden stehen Schülerinnen und Schülern zu jeder Zeit alle Wege und Bildungsabschlüsse offen und sie führen deutlich mehr Kinder zum Abitur."

Meldung:

Bad Vilbel, 25. Juli 2016

B3 Ausbau nun doch mit höherer Priorität

Rainer Fich

Im März und April dieses Jahres hat die SPD Bad Vilbel zahlreiche Initiativen gestartet um den Ausbau der B3 zwischen Bad Vilbel und Karben höher zu priorisieren. „Man kann sich denken, dass man in Berlin nur überzeugen kann, wenn genügend zahlreiche und gut begründete Eingaben gemacht werden“, sagt der damalige Massenheimer Ortsvorsteher Bernd Hielscher (SPD) in einer Pressemitteilung vom März 2016. Der damalige Stand hätte bedeutet, dass dieses Nadelöhr frühestens ab 2030 planerisch angegangen worden wäre, der Bau hätte gut und gerne bis 2040 auf sich warten lassen. Nun ist bis 2030 mit der Realisierung zu rechnen, falls in Karben eine Einigung für die Routenführung herbei geführt wird.

Meldung:

24. Juli 2016

Die Freizeittips für diese Woche

Die Massenheimer SPD wünscht eine schöne Ferienzeit, ob in der Ferne oder in Bad Vilbel. Auch zu Hause kann man einen tollen Sommer verbringen.
Abkühlung nach Frankfurt, Schlechtwetterprogramm in Bad Homburg, Keltewelt, Vulkanradweg und weiter Open Air Kino.

Pressemitteilung:

22. Juli 2016

Brigitte Hofmeyer: Vertretungslehrkräfte in den Sommerferien nicht zu bezahlen ist unsozial

Lehrkräfte

Zur weiterhin gängigen Praxis, Arbeitsverträge befristet beschäftigter Lehrerinnen und Lehrer vor den Sommerferien zu beenden, hat die SPD-Landtagsabgeordnete und Bildungspolitikerin Brigitte Hofmeyer Folgendes gesagt:

„Auch als Vertretungskräfte braucht Hessen motivierte junge Lehrerinnen und Lehrer, deren Einsatz im Schuldienst anerkannt wird. Es darf nicht sein, dass sich Vertretungskräfte am Beginn der Sommerferien arbeitslos melden müssen, obwohl sie nach den Ferien wieder einen neuen Vertretungsvertrag erhalten. Zahlen aus dem Kultusministerium belegen, dass seit Jahren jeden Sommer 1.000 bis 1.200 Personen von diesem unsäglichen Vorgehen der Landesregierung betroffen sind. Ebenso lange kämpft die SPD-Fraktion schon dafür, diesen Zustand zu beenden. Lehrkräfte, die auch nach den Sommerferien weiter beschäftigt werden, sollen auch in den Ferien bezahlt werden. Alles andere ist unsozial."

Meldung:

Bad Vilbel, 20. Juli 2016

Vilbus Änderungen

Nach dem gegenwärtigen Stand wird der Magistrat das optimierte Vilbus-Konzept am 1. August 2016 abschließend beraten und beschliessen. Da sich Massenheim und Gronau praktsich einen Bus teilen, die SPD Vorstände aus Gronau und Massenheim gemeinsam getagt um noch Punkte in die Debatte zu bringen.

Meldung:

19. Juli 2016

Mehr Flickschusterei als klare Richtung

Landeshaushalt 2017

Thorsten Schäfer-Gümbel hat die heutige Vorstellung des Landeshaushalts 2017 und der Mittelfristigen Finanzplanung in einer ersten Einschätzung wie folgt kommentiert:

„Die Landesregierung profitiert wieder einmal von Steuereinnahmen in Rekordhöhe, zu denen sie allerdings keinen eigenen Beitrag geleistet hat. Unterm Strich wirkt der Haushalt mehr nach Flickschusterei und hat keine klare Linie."

Meldung:

Bad Vilbel - Massenheim, 17. Juli 2016

Die Freizeittips für diese Woche

Freiluftfestival Stalburg offen Luft, kurz Stoffel, Mal mit dem Fahrrad Nidda aufwärts, der Massenheimer Wochenmarkt, Start der Open Air Kino Saison in Bad Vilbel, Schlechtwetteralternative Mittelalterstadt Büdingen und das wunderschöne Naherholungsgebiet Nieder-Erlenbach.

Die Massenheimer SPD wünscht eine schöne Ferienzeit, ob in der Ferne oder in Bad Vilbel. Auch zu Hause kann man einen tollen Sommer verbringen.

Pressemitteilung:

15. Juli 2016

Thorsten Schäfer-Gümbel: Der Anschlag auf die Werte von Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit gilt auch uns

Anschlag

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel äußerte sich zum gestrigen Anschlag in Nizza wie folgt:

„Die Bilder aus Nizza vom feigen Anschlag auf wehrlose Menschen, die sich am französischen Nationalfeiertag friedlich versammelt haben, macht mich erneut fassungslos."

Pressemitteilung:

Bad Vilbel - Massenheim, 14. Juli 2016
Vor- und Nachteile der geplanten Änderung für Massenheim

Kleinere Busse, geänderte Strecke

Neues Ziel Nordbahnhof

Am 12. Juli fand im Rathaus eine Informationsveranstaltung für die Stadtverordneten und Ortbeiräte zu den geplanten Änderungen des Linienbusfahrplans zum Winter 2017 statt. Ab diesem Termin ist eine Neukonzessionierung erforderlich und die Busdienstleitung wird europaweit neu ausgeschrieben.



Meldung:

Bad Vilbel - Massenheim, 13. Juli 2016

Ergebnisentwicklung beim Stadtwerke Eigenbetrieb erfreulich

Große Risiken stehen vor der Tür

Die Ergebnisentwicklung beim Stadtwerke Eigenbetrieb ist sicher erfreulich. Die Besonderheit des Eigenbetriebs ist, dass für die Inanspruchnahme städtischer Grundstücke eine Ausschüttung an die Stadt vereinbart ist

Pressemitteilung:

12. Juli 2016

Thorsten Schäfer-Gümbel: Vertrauen durch Stabilität zurückgewinnen

Brexit-Debatte

In der Erwiderung auf die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten hat der SPD-Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel am Dienstag in Wiesbaden betont, dass verlorenes Vertrauen in die Europäische Union und die europäische Idee nur durch Stabilität zurückgewonnen werden können.

Schäfer-Gümbel sagte in der Debatte: „Vertrauen durch Stabilität! Denn was brauchen wir nötiger, um Europa zusammenzuhalten? Wir haben aus dem Blick verloren, was auf dem Spiel steht – Europa ist ein Friedensprojekt und damit in allererster Linie den Menschen verpflichtet. Allen Menschen. Egal, ob sie auf Lesbos, auf Lampedusa oder in London leben. Wir sind mehr als nur eine Verwaltungseinheit, es ist uns gelungen, nach Jahrhunderten von Morden und Grauen eine Staatengemeinschaft zu schaffen, die eine Idee ist. Die Idee, dass Menschen unterschiedlicher Länder und Kulturen über Jahrzehnte zusammenwachsen können und die Angst voreinander verlieren.“

Pressemitteilung:

10. Juli 2016
SPD Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung

SPD wundert sich über die Besorgnis der Stadt nach dem Bericht des Landesrechnungshofes

Die SPD Bad Vilbel ist über die ängstliche Reaktion des Magistrat auf den Bericht des Landesrechnungshofes verwundert. Es gibt nach Ansicht des Fraktionsvorsitzenden der SPD-Fraktion, Christian Kühl gute Gründe den differenzierten, aber letztlich nur aus einem Blickwinkel (nämlich dessen eines Landesamtes zur Prüfung der Wirtschaftlichkeit) ausgefertigten Bericht zu bearbeiten und dort wo nötig, Schlussfolgerungen zu ziehen.

Meldung:

Bad Vilbel, 09. Juli 2016
Landesrechnungshof legt Bericht vor

Vergleichende Prüfung „Kinderbetreuung“

Stadtverordnetenversammlung berät am 8. September

Meldung:

Bad Vilbel, 08. Juli 2016

Vilbus Änderungen ab Winterfahrplan 2017 werden beraten

Heute wurden die Stadtverordneten und Ortsbeiräte zu einer Information über die Neustrukturierung des Vilbusverkehrs ab dem Fahrplanwechsel im Dezember 2017 für kommenden Dienstag eingeladen, nachdem der Aufsichtsrat der Stadtwerke Bad Vilbel GmbH sich mit der Neukonzeption befasst hat.

Meldung:

Bad Vilbel - Massenheim, 07. Juli 2016
In Bad Vilbel und Karben

"Jeder dritte Brunnen verseucht"?

Aktualisierung

Die Frankfurter Neue Presse berichtete am 5. Juli unter dem Titel „Jeder dritte Brunnen verseucht" über Messungen von Proben privater Brunnen in Bad Vilbel und Karben. Die Überschrift ist natürlich beunruhigend. Auch in Massenheim wurde in einer Probe ein zu hoher Nitratwert festgestellt.

Meldung:

Friedberg, 04. Juli 2016

Brexit, Europa am Scheideweg?

Podiumsdiskussion in Friedberg

Wie konnte es zum Brexit kommen? Wie kann die europäische Idee so gestaltet werden, dass die Menschen sich wieder für Europa begeistern?
Diese und andere Fragen will die SPD in Friedberg gemeinsam mit Besuchern und Podiumsgästen diskutieren.

Pressemitteilung:

01. Juli 2016

Lisa Gnadl (SPD): Beamtenbesoldung an Tarifabschlüssen orientieren

Beamtenbesoldung

Nach der Anhörung im Innenausschuss des Landtags zu dem schwarz-grünen Gesetzesentwurf über die Anpassung der Besoldung und Versorgung der hessischen Beamtinnen und Beamten fordert die Wetterauer Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl, die Mitglied des Innenausschusses ist, die Ergebnisse des Tarifabschlusses im öffentlichen Landesdienst auch auf die Landesbeamten zu übertragen.

Meldung:

Bad Vilbel, 30. Juni 2016

Gemeinsame Pressekonferenz von SPD und Grünen zu Streitkultur und Politikstil

Wie in der gemeinsamen Rot/Grünen Pressemeldung „Erklärung zum politischen Umgang gefordert“ vom 24. Juni 2016 angekündigt, fand am 29. Juni eine Pressekonferenz statt: Die FNP berichtet am 30. Juni darüber.

Meldung:

Bad Vilbel, 30. Juni 2016
Programmkonferenz

Impulse für Europa

Europa braucht nach dem Brexit einen Neustart. Wie kann eine mutige Politikwende für ein besseres Europa aussehen? Darüber diskutiert die SPD-Spitze mit hunderten Parteimitgliedern auf einer Programmkonferenz

Pressemitteilung:

29. Juni 2016
Pflege

Bettina Müller (SPD): Rolle der Kommunen ist zentral für gute Pflege

Kabinett hat heute das dritte Pflegestärkungsgesetz – auch „Kommunales Pflegestärkungsgesetz“ genannt - verabschiedet

In Zukunft wird es darum gehen, in Pflege und Sorge familiäre, bürgerschaftliche und professionelle Unterstützung miteinander zu verbinden“, sagt die Bundestagsabgeordnete Bettina Müller, die für die SPD im Gesundheitsausschuss sitzt.

Pressemitteilung:

Bad Vilbel, 26. Juni 2016

SPD Bad Vilbel mit neuem stellvertretenden Vorsitzenden

Portrait von Horst Seißinger

Die SPD Bad Vilbel hat im Rahmen ihrer diesjährigen Jahreshauptversammlung am 25. Juni den 59-jährigen ehemaligen Bankangestellten Horst Seißinger zu ihrem stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Damit wurde die Spitze des Ortsvereins vervollständigt. Vorsitzender ist weiterhin Rainer Fich, weitere stellvertretende Vorsitzende ist Katja Koci.

Pressemitteilung:

Bad Vilbel, 24. Juni 2016
Gemeinsame Rot/Grüne Stellungnahme

Erklärung zum politischen Umgang gefordert

Die beiden Parteivorsitzenden Rainer Fich (SPD) und Clemens Breest (B90/Die Grünen) nehmen gemeinsam Stellung zu Beleidigungen und Schmähungen im "Amtlichen Bekanntmachungsblatt":

Mit Entsetzen haben SPD und Grüne diese Woche die beleidigenden Äußerungen von Herrn Stadtrat Minkel in dem Schmähartikel „Politische Lehrstunde“ von Herrn Samson gelesen.

SPD Bad Vilbel Massenheim