SPD Bad Vilbel Massenheim
Massenheim gemeinsam weiterentwickeln!

SPD-Kurs nach Jamaika-Aus

SPD-Vize Malu Dreyer: Kein Automatismus zur großen Koalition

Weiterlesen »

Suche nach Regierungsoptionen

Skepsis bei Minderheitsregierung: Es fehlen positive Beispiele


Weiterlesen »

Steuern

Paradise Papers: Warum die Chefs der Mega-Konzerne die falschen Helden sind
Weiterlesen »

Pressemitteilung:

Wiesbaden, 24. November 2017
Schwangerschaftsabbrüche

Lisa Gnadl: SPD fordert Abschaffung des Paragraphen 219a StGB – Urteil gegen Gießener Ärztin belegt Handlungsbedarf

Die stellvertretende Vorsitzende und frauenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Lisa Gnadl, hat heute die Abschaffung des Paragraphen 219a des Strafgesetzbuches gefordert. Gnadl unterstützte damit in der heutigen Plenardebatte eine entsprechende Forderung der SPD-Bundestagsfraktion. Der Paragraph verbietet „Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft“.

Meldung:

Bad Vilbel, 24. November 2017
SPD Bad Vilbel

Leuschner Medaille für Koch?

Mitgliederversammlung unterstützt laufende Petition

Mit einem Initiativantrag hat der Vorstand der Bad Vilbeler SPD zur Unterzeichnung der Petition gegen Verleihung der Wilhelm-Leuschner-Medaille an Roland Koch aufgefordert.

Pressespiegel:

Bad Vilbel - Massenheim, 24. November 2017

Massenheim in den Medien

Linkliste, Nachrichten aus der SPD und unserem Ortsteil

hier klicken um Pressespiegel in neuem Fenster zu öffnen

Pressemitteilung:

23. November 2017

Günter Rudolph: Verleihung der Wilhelm-Leuschner-Medaille an Roland Koch ist nicht im Geiste des Namensgebers

Aktuelle Stunde

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat in einer von der SPD beantragten Aktuellen Stunde am Donnerstag die Verleihung der Wilhelm-Leuschner-Medaille an den ehemaligen CDU-Ministerpräsidenten Roland Koch scharf kritisiert.

Rudolph sagte dazu in der Plenardebatte: „Die Verleihung der Medaille am Hessischen Verfassungstag an Roland Koch hat heftige öffentliche Proteste ausgelöst. Wilhelm Leuschner war ein engagierter Gewerkschafter und Sozialdemokrat, der sich in außergewöhnlicher Weise für Freiheit, Demokratie und soziale Gerechtigkeit eingesetzt hat. Er war einer der Widerstandskämpfer gegen die Nazi-Diktatur, wofür er am 29. September 1944 mit seinem Leben bezahlen musste. Die diesjährige Verleihung an Herrn Koch entspricht diesem Geist genau nicht.“

Pressemitteilung:

Bad Vilbel, 17. November 2017
SPD Bad Vilbel

Kandidaten für die Landtagswahl 2018 werden nominiert

Mitgliederversammlung am Donnerstag, den 23. November 2017 um 19.30 Uhr im Haus der Begegnung

Spannend werden sollte es bei der Bad Vilbeler SPD auf der kommenden Mitgliederversammlung am Donnerstag, den 23. November 2017.
Der Ortsverein wird seinen Kandidaten/seine Kandidatin für die Landtagswahl im Herbst 2018 für den Wahlkreis Wetterau I vorschlagen.
Bislang bewerben sich dafür aus Bad Vilbel die Bankangestellte Mirjam Fuhrmann und die Diplom-Pädagogin Isil Yönter, die beide auch Stadtverordnete sind.

Pressemitteilung:

16. November 2017
Kommunalfinanzen

Lisa Gnadl (SPD) fordert verlässliche Finanzpolitik des Landes gegenüber seinen Städten, Gemeinden und Landkreisen

Im Zuge der laufenden Haushaltberatungen im Hessischen Landtag fordert die Wetterauer Landtagsabgeordnete Lisa Gnadl (SPD) die Landesregierung und die schwarz-grüne Koalition in Wiesbaden auf, endlich den Weg einer verlässlichen Finanzpolitik gegenüber den hessischen Kommunen einzuschlagen. „Selbst in Zeiten stetig steigender Einnahmen für den Landeshaushalt wird die mangelnde Finanzausstattung vieler hessischer Städte, Gemeinden und Landkreise nicht grundsätzlich angegangen, entweder weil CDU und Grüne es nicht wollen oder schlicht nicht können“, so Gnadl.

Pressemitteilung:

13. November 2017

Für mehr kommunale Verantwortung in der Pflege

Beitrag für DEMO „Pflege & Altern“

Als Meilenstein beurteilen Experten den neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff, den die SPD-Bundestagsfraktion lange gefordert und endlich in der letzten Legislaturperiode zusammen mit der Union eingeführt hat.

Meldung:

Bad Vilbel, 11. November 2017

Zukunft des Radverkehrs in Bad Vilbel Teil 1

Teil 1 mit dem Radverkehrskonzept

Am 9. November 2017 wurde der Verkehrskommission der Stadt das neue Radverkehrskonzept vorgestellt.
Das Konzept soll nun in die parlamentarische Beratung gehen und in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 6. Februar 2018 beschlossen werden. Bis zum 16. Januar 2018 können dazu Anträge für Änderungen oder Ergänzungen gestellt werden.

Meldung:

Bad Vilbel, 11. November 2017

Zukunft des Radverkehrs in Bad Vilbel Teil 2

Teil 2 mit den Anlagen zum Radverkehrskonzept

Am 9. November 2017 wurde der Verkehrskommission der Stadt das neue Radverkehrskonzept vorgestellt.
Aus technischen Gründen bestehlt die Meldung aus Zwei teilen. Teil 1 dokumentiert das Radverkehrskonzept, Teil 2 die dazugehörigen Anlagen.
Vorschläge dazu können auch per Email an hallo@spd-badvilbel.de geschickt werden oder auf den Facebook Seiten der SPD diskutiert werden.

Meldung:

Bad Vilbel, 10. November 2017

Tätigkeitsbericht des Kommunalen Behindertenbeauftragten der Stadt Bad Vilbel

In der Sitzung des Planungs-, Bau- und Umweltschuss am 1. November 2017 hat der erste Kommunale Behindertenbeauftragte der Stadt Bad Vilbel, Hans-Joachim Prassel, erstmals einen Tätigkeitsbericht vorgelegt. Er ist seit gut einem Jahr im Amt und hat alle Hände voll zu tun. Allein 171 Bürgerinnen und Bürger haben die Sprechstunden aufgesucht.
Wir dokumentieren seinen Bericht im Wortlaut.

Meldung:

Bad Vilbel - Massenheim, 08. November 2017

SPD Massenheim wählt Vorstand neu

In ihrer Mitgliederversammlung am 3. November 2017 fanden auch Vorstandswahlen statt. Überraschungen gab es keine. Neu als Beisitzer wurde Alex Kühl gewählt. Wie bisher wird die SPD von Klaus Arabin als Vorsitzendem und Ricarda Grimm und Dr. Bernd Hielscher, als stellvertretende Vorsitzende geführt. Komplettiert wird er Vorstand durch Hajo Braden, Dr. Ute Gräber-Seißinger, Sylvia Harbig und Alex Kühl.

Pressemitteilung:

06. November 2017

SPD fordert verbindliche Lärmobergrenze für den Flughafen Frankfurt

Lärmschutz am Flughafen Frankfurt

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag fordert für den Frankfurter Flughafen eine verbindliche Lärmobergrenze.

Der Luftverkehrsexperte der SPD-Landtagsfraktion, Marius Weiß, sagte dazu: „Die Lärmobergrenze ist längst überfällig. Sie war schon vor 17 Jahren als Teil des Ergebnisses der Mediation zum Flughafenausbau ein Versprechen an die Region und die diversen CDU-geführten Landesregierungen haben es seit fast zwei Jahrzehnten nicht hinbekommen, sie umzusetzen“.

Meldung:

Bad Vilbel - Massenheim, 03. November 2017
SPD Bad Vilbel-Massenheim

SPD Antrag geht zur Prüfung an den Magistrat

Mehr Licht, mehr Sicherheit für Radfahrer
Straßenkartenausschnitt mit markiertem bisher unbeleuchteten Teil des Weges  zwischen Massenheim und Huizener Straße

Der Ortsbeirat hatte aus Antrag der SPD in seiner letzten Sitzung eine Prüfung Beschlossen, ob die Verbindung Mühlengrund bis Huizener Straße beleuchtet werden kann.

Pressemitteilung:

01. November 2017

Angelika Löber: Verbot von Glyphosat muss schnell kommen

Umweltschutz

Die umweltpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Angelika Löber, hat den Kompromissvorschlag der EU-Kommission zur weiteren Zulassung des Pflanzenschutzmittels Glyphosat deutlich kritisiert. Sie sagte: „Der Plan, die Verwendung dieses Mittels bis zum Jahr 2022 weiterhin zu gestatten, ist völlig falsch. Es gibt ausreichend Hinweise dafür, dass Glyphosat die Gesundheit der Menschen und die Artenvielfalt weltweit bedroht. Die Fülle an Produkten, in denen mittlerweile signifikante Mengen an Glyphosat-Rückständen gefunden wurden, ist erschreckend. Und es liegt nahe, dass es einen Zusammenhang gibt zwischen dem massenweisen Einsatz von Glyphosat und dem dramatischen Insektensterben, das sich definitiv nicht mehr leugnen lässt.” Für sie und die SPD-Fraktion im Landtag sei eindeutig, dass der Stoff schnellstmöglich aus dem Verkehr gezogen werden müsse, so Löber.

Meldung:

Bad Vilbel, 29. Oktober 2017
Pressemitteilung des ADFC Bad Vilbel

Erste öffentliche Fahrrad-Reparaturstation in Bad Vilbel installiert

Am Samstag, dem 4. November um 11 Uhr wird Bad Vilbels erste öffentliche Fahrrad-Reparaturstation eingeweiht. Die neue Station wird mit ihren verschiedenen Funktionen vorgestellt, und es besteht Gelegenheit, mit fachkundiger Hilfe die Reparaturmöglichkeiten für Fahrräder auszuprobieren.

Pressemitteilung:

27. Oktober 2017

Michael Siebel: Masterplan macht Ministerin zur Meisterin der Ankündigung – Schöne Worte helfen nicht gegen Wohnungsnot

Masterplan Wohnen

Umweltministerin Priska Hinz (Grüne), die auch für Bau und Wohnen in Hessen zuständig ist, hat heute einen so genannten „Masterplan Wohnen“ vorgestellt, der angeblich neue Instrumente zur Linderung der dramatischen Wohnungsnot in den Ballungsräumen des Landes, vor allem im Raum Frankfurt/Rhein-Main, enthält.

Pressemitteilung:

Bad Vilbel, 26. Oktober 2017

Barrierefreiheit des Thermalbadkomplexes kein Showstopper

Derzeitige Planungen genügen den Kriterien

Im Sommer wurde in der Presse berichtet, dass die Baugenehmigung für den Thermalbadkomplex in Bad Vilbel unter anderem wegen unzulänglicher Barrierefreiheit noch nicht erteilt sei. Da aber weder den Stadtverordneten noch den Mitgliedern der Betriebskommission der Stadtwerke oder dem Behindertenbeauftragten der Stadt Bad Vilbel dazu entsprechende Unterlagen vorlagen, hat sich der SPD-Stadtverordnete Klaus Arabin direkt an die Wund-Gruppe gewandt, um sich zu diesem Thema auszutauschen.

Pressemitteilung:

24. Oktober 2017

Thorsten Schäfer-Gümbel: Deutsches Recht muss bei Ryanair endlich durchgesetzt werden

Billigflieger

Nach der Berichterstattung von Frontal21 und der Welt über praktizierte Arbeitsbedingungen bei Ryanair erklärte der hessische SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel: „Die Recherchen von Frontal21 und der Welt vervollständigen das ohnehin schon düstere Bild über die Geschäftspraktiken bei Ryanair. Ausdehnung von Probezeiten, Zwangsurlaub, wirtschaftliche Abhängigkeitsverhältnisse, Scheinselbstständigkeit, fehlende soziale Absicherung und hinterzogene Sozialabgaben erinnern eher an moderne Sklaverei. Bei Ryanair scheint das Teil des Geschäftsmodells zu sein. Deutsches Recht muss bei Ryanair endlich durchgesetzt werden.“

Pressemitteilung:

Bad Vilbel, 21. Oktober 2017

Die SPD neu denken

Dialogveranstaltung der SPD Bad Vilbel

Die Bad Vilbeler SPD lädt ihre Mitglieder und interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Dialogveranstaltung zur Situation der SPD ein. Am Dienstag, dem 24. September um 19:30 Uhr soll im AWO-Treff in der Wiesengasse die Frage „Was muss die SPD tun, damit die Menschen ihr wieder vertrauen?“ im Mittelpunkt stehen.

Pressemitteilung:

17. Oktober 2017

Gerhard Merz: Wo bleibt der Landessozialbericht, Herr Minister?

Landessozialbericht

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Gerhard Merz, hat Sozialminister Stefan Grüttner dazu aufgefordert, den Landessozialbericht endlich vorzulegen. Merz sagte am Dienstag: „Seit über einem Jahr ist dieser Bericht überfällig. Nach Landtagsbeschluss soll er zur Mitte der Legislaturperiode vorgelegt werden, das wäre im Sommer 2016 gewesen. Jetzt sind wir im Herbst 2017 angekommen und der Bericht liegt immer noch nicht vor.“

Der Beschluss des Landtags gehe auf einen Antrag der damaligen Koalitionsfraktionen von CDU und FDP aus dem Jahr 2009 (Drucksache 18/635) zurück, der in Bezug auf den Zeitpunkt der Vorlage einstimmig angenommen wurde. „Damals mussten wir die Kolleginnen und Kollegen von CDU und FDP erst überzeugen, dass wir in Hessen einen solchen Bericht überhaupt brauchen. Und schon beim ersten Bericht gab es Zeitverzögerungen, aber vor allem auch inhaltliche Kritik, weil der Bericht keine Handlungsempfehlungen beziehungsweise Zielvereinbarungen enthielt, was im Beschluss von 2009 ebenfalls gefordert wurde“, so Merz.

Meldung:

Bad Vilbel - Massenheim, 13. Oktober 2017
SPD Fraktion im Ortsbeirat Massenheim

Mehr Licht, mehr Sicherheit für Radfahrer

Straßenbeleuchtung Im Mühlengrund – Huizener Straße
Straßenkartenausschnitt mit markiertem bisher unbeleuchteten Teil des Weges  zwischen Massenheim und Huizener Straße

Die Verlängerung der Straße im Mühlengrund zur Huizener Straße über den Erlenbach und die Bundesstraße ist ein ausgewiesener Fahrradweg und auch Teil der der Hessischen Apfelwein- und Obstwiesenroute. Leider ist der Weg aktuell nicht beleuchtet, so dass Fahrradfahrer und Fußgänger den Weg bei Dunkelheit meiden. Um den Straßenabschnitt für Fahrradfahrer und Fußgänger attraktiver zu gestalten, wird der Magistrat gebeten, die Installation und die entstehenden Kosten für eine Straßenbeleuchtung zu prüfen und die Ergebnisse vorzulegen.

Pressemitteilung:

vielmo Entwurf_1 Kurhaus
Bad Vilbel, 29. September 2017
SPD Bad Vilbel

Vielmo für Bad Vilbel

Vorstand un Fraktion einmütig für den Entwurf der vielmo architekten gmbh
Portrait von Horst Seißinger, Vorsitzender der SPD Bad Vilbel

Im Rahmen des Projekts „Sanierung Kurhaus und Erweiterungsbau Stadthalle“ und der damit verbunden Umgestaltung des Kurparks haben sich der Vorstand und die Fraktion der SPD Bad Vilbel für den Entwurf von „vielmo architekten“ entschieden.

Die acht vorliegenden Entwürfe enthalten alle gute Ideen, aus unserer Sicht hebt sich aber der Entwurf von vielmo architekten durch die gelungene städtebauliche Integration und ein ansprechendes Gesamtbild heraus.

Wir wünschen uns, dass möglichst viele Bürgerinnen und Bürger die Ausstellung der Architektenentwürfe im Rathaus besuchen und Anregungen und Ideen einbringen.

Pressemitteilung:

21. September 2017
Haus am Vierstädtepark

Bettina Müller (SPD) fordert bessere Vergütung für Pflegekräfte

Zu Besuch im „Haus am Vierstädtepark“: Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller ließ sich von Einrichtungsleiterin Tina Becker das Konzept erläutern.

In ihrer einzigen Kommune im Vogelsbergkreis, Schotten war die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller kürzlich, um sich das „Haus am Vierstädtepark“ der Schottener Wohn- und Pflegeeinrichtungen GmbH zeigen zu lassen.

Meldung:

21. September 2017
Unser Kanzlerkandidat

Martin Schulz begeistert in Hessen-Süd

LIVE in Frankfurt und Darmstadt

Zwei Mal hat unser Kanzlerkandidat Martin Schulz im Rahmen seiner LIVE-Tour durch Deutschland Station in Hessen-Süd gemacht:
Am 25. August sprach er vor 1.500 Bürgerinnen und Bürgern auf dem Römerberg in Frankfurt und am 19. September vor 2.500 Interessierten auf dem Marktplatz in Darmstadt.

Pressemitteilung:

Bad Vilbel, 14. September 2017

Wahlparty der Bad Vilbeler SPD

Am 24. September 2017 ab 18 Uhr in der Gaststätte am Niddasportfeld

Die Bad Vilbeler Sozialdemokraten wollen den Ausgang der Bundestagswahl am 24. September 2017 gemeinsam verfolgen. Ab 18 Uhr trifft man sich in der Gaststätte am Niddasportfeld zur traditionellen Wahlparty um die ersten Hochrechnungen und die „Elefantenrunde“ zu sehen.

SPD Bad Vilbel Massenheim

Sitemap