SPD Bad Vilbel Massenheim
Massenheim gemeinsam weiterentwickeln!

Pressespiegel:

Bad Vilbel - Massenheim, 05. Dezember 2016

Massenheim in den Medien

Linkliste, Nachrichten aus der SPD und unserem Ortsteil

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Meldung:

Bad Vilbel - Massenheim, 02. Dezember 2016

Für die CDU erst die Partei, dann Massenheim

Mit einer unfairen Attacke, wahrscheinlich initiiert vom Ehrenortsvorsteher, Herrn Schatz (CDU), zeigt die Massenheimer CDU wieder einmal, dass ihr das Parteiinteresse wichtiger ist als das Engagement für Massenheim.

Jetzt soll die SPD an der Vernachlässigung der Pflege des Dorfplatzbrunnen schuld sein, ein geradezu lächerlicher Vorwurf. Schade , dass die FNP dies einfach so abdruckt ohne mal den Faktencheck zu machen. Die Verantwortung und die finanziellen und technischen Mittel für die Pflege städtischen Eigentums liegen allein bei der CDU geführten Stadt.

Pressemitteilung:

02. Dezember 2016

Workshop für junge Medienmacherinnen und Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren vom 5. bis 11. März 2017 im Deutschen Bundestag

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller weist auf einen Workshop für junge Medienmacher im Deutschen Bundestag hin: Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland mittlerweile zum vierzehnten Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein.

Meldung:

Bad Vilbel, 01. Dezember 2016

Spuk im Schloss, ein Musical für die ganze Familie

AWO Logo

Am 11. und 12. Dezember präsentiert ein internationales Kinder-Ensemble aus 24 Mitgliedern das Kinder-Musical "Spuk im Schloss" (frei nach: „Hotel Transsilvanien“) im Kurhaus Bad Vilbel. Die Schüler der Stadtschule Bad Vilbel, der Ernst Reuter Schule Bad Vilbel und der Betreuungsgruppe "Königshaus", sowie Tanz-Ensemble "Blütenzauber" der Stadtschule Bad Vilbel haben seit November 2015 fleißig für das Projekt geübt.

Pressemitteilung:

28. November 2016

Wolfgang Decker: Gesetz stärkt Rechte der Leiharbeitnehmer – Leiharbeit muss auf notwendiges Maß beschränkt werden

Reform der Leiharbeit

In seiner letzten Sitzung hat der Bundesrat die Reform der Leiharbeit gebilligt. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Decker, begrüßte dies und sagte heute in Wiesbaden: „Mit Bundesratsentscheidung hat die dringend notwendige Reform der Leiharbeit nunmehr die letzte Hürde genommen und kann endlich zum 1. April 2017 in Kraft treten. Damit erhalten eine Million in Leiharbeit beschäftigte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bessere Rechte. So sieht die Reform vor, dass sie künftig spätestens nach achtzehn Monaten fest in ihrem Einsatzbetrieb übernommen werden müssen, wenn sie weiterhin dort arbeiten. Gleichzeitig steht ihnen ab neun Monaten, spätestens jedoch stufenweise nach fünfzehn Monaten, bei gleicher Arbeit der gleiche Lohn wie der Stammbelegschaft zu.“

Laut Decker müsse weiterhin das Ziel sein, Leiharbeit auf das notwendige Maß zu beschränken. Mit einer künftig klaren Gesetzesdefinition, wer Arbeitnehmer und wer selbständig Tätiger sei, entstehe darüber hinaus mehr Rechtssicherheit. Damit könne die missbräuchliche Verlängerung von Leiharbeit durch Werkverträge besser bekämpft werden. Die SPD befürworte zudem, dass Leiharbeitnehmer künftig nicht mehr als Streikbrecher eingesetzt werden können und Betriebsräte über den Einsatz von Leiharbeit und Werkverträgen unterrichtet werden müssten“. Decker forderte eine konsequente Anwendung des Gesetzes zum Schutz der Beschäftigten.

Pressemitteilung:

Bad Vilbel - Massenheim, 28. November 2016
SPD Massenheim, Fraktion im Ortsbeirat

Dauerthema Parken

Die Parksituation im neuen Gewerbegebiet ist Anliegern und der SPD schon lange ein Dorn im Auge. Mehrere Anträge, angeregt durch die Gewerbetreibenden und Anlieger, wurden von der SPD im Ortsbeirat eingebracht und stießen bisher beim Magistrat und seinen Vertretern auf taube Ohren. Eine Installation von Parkuhren, die von den ansässigen Gewerbetreibenden durchaus als vorstellbar gesehen wurde, traf ebenso auf Ablehnung seitens des Magistrats wie Halteverbote für Lastkraftwagen und Anhänger anzuordnen. Die Massenheimer SPD macht daher im Ortsbeirat einen neuen Anlauf.

Meldung:

25. November 2016

Finanzminister Schäfer legalisiert handstreichartig halbseidene Finanzgeschäfte

Cum-Cum-Geschäfte

Nach Informationen des Bayerischen Rundfunks (BR) hat die Oberfinanzdirektion Hessen die Finanzämter im Land angewiesen, die Prüfung der so genannten „Cum-Cum-Geschäfte“ zügig zu beenden. Bei diesen Geschäften haben ausländische Investoren mit Hilfe deutscher Banken im großen Stil Steuern vermieden, die auf ihre Dividendenausschüttungen in Deutschland angefallen wären. Dem deutschen Staat sind auf diese Weise bis zu zehn Milliarden Euro entgangen.

Pressemitteilung:

Bad Vilbel, 25. November 2016
Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF)

Im Gespräch mit Marianne Weg

Innerhalb der Reihe „Lebenswege“ lädt die Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen (ASF) Bad Vilbel Frauen in Führungspositionen aus allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens ein. „Wir wollen erfahren, mit welchen Widerständen sie zu kämpfen hatte und was sie beim Erreichen ihrer Ziele auf ihrem ganz persönlichen Lebensweg unterstützt hat“

Pressemitteilung:

Bad Vilbel - Massenheim, 24. November 2016
Jetzt läuft es wieder

Dorfplatzbrunnen repariert

Annette Hielscher, Norbert Kühl und Klaus Arabin am nun wieder intakten Brunnen

Mit Freude stellt die Massenheimer SPD fest, dass der Brunnen auf dem Dorfplatz wieder repariert ist. Die Errichtung wurden seinerzeit überwiegend aus Spenden realisiert.
Insbesondere der vorige Ortsvorsteher Dr. Bernd Hielscher sieht damit wieder einen wichtigen Schritt bei der Gestaltung des Dorfplatzes vollendet.

Pressemitteilung:

24. November 2016

Timon Gremmels: Klimaschutz schafft Arbeitsplätze und Wertschöpfung

Aktuelle Stunde

In der Aktuellen Stunde des Hessischen Landtags zum Klimaschutzplan machte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Timon Gremmels, deutlich, dass Klimaschutz Arbeitsplätze und Wertschöpfung auch in Hessen schaffen könne. Damit widerspricht der SPD Abgeordnete den Befürchtungen der FDP, dass Klimaschutz die Wettbewerbsfähigkeit unserer Wirtschaft gefährde.

Gremmels sagte: „Eine aktuelle Studie der Wirtschaftsberatung PwC im Auftrag des Bundesumweltministeriums bestätigt unsere Ansicht. Die Beschäftigungswirkung beziffert die Studie mit bundesweit 43.000 zusätzlichen Beschäftigten. Sowohl für private Haushalte wie Gewerbe, Handel und Dienstleistungen übersteigen die Einsparung die Kosten bei weitem.“

Meldung:

Bad Vilbel - Massenheim, 23. November 2016

Neueste Vilbeler Geschichten im Autohaus Jörg

Lesung am 24. November 2016, 17 Uhr

Pressemitteilung:

22. November 2016
Wahl des Bundespräsidenten

Lisa Gnadl ist Mitglied der 16. Bundesversammlung

Am 12. Februar 2017 wird die Bundesversammlung den zwölften Bundespräsidenten in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland wählen. Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat 26 Kandidatinnen und Kandidaten für die Bundesversammlung vorgeschlagen.

Pressemitteilung:

Bad Vilbel, 21. November 2016

SPD will neues Bäderkonzept unvoreingenommen prüfen

Kein Freifahrschein für Kehrtwende

Die Bad Vilbeler SPD wird das neue Konzept für das Kombibad gründlich und unvoreingenommen prüfen. Bislang liegen allerdings der SPD weder ein Grobkonzept noch Details vor. Überraschend ist es für die SPD, dass zunächst eine umfassende Beteiligung der Stadtwerke als wegweisendes geniales Konzept gepriesen wurde. Jetzt findet eine Kehrtwende statt und das Gegenteil wird wiederum als Meisterstück verkauft.

Meldung:

Bad Vilbel - Massenheim, 17. November 2016
Druckfehler in "Wir In Massenheim"

"Vorsicht Glatteis" im AWO Treff

In der Ausgabe von "Wir in Massenheim" vom 12. November ist für die Veranstaltung „Vorsicht Glatteis“ mit der Wetterauer SPD-Bundestagskandidatin Natalie Pawlik und dem Rechtsextremismusexperten Andreas Balser wurde ein falscher Veranstaltungsort angegeben. Richtig ist Dienstag, der 22. November 2016, um 19 Uhr im AWO-Treff in der Wiesengasse 2 in Bad Vilbel.

Meldung:

17. November 2016

Hat die hessische Landesregierung einen „Schutzschirm“ für Steuertricks von Banken gefördert?

Steuergetriebene Aktiengeschäfte

Das Bundesfinanzministerium hat nach Medienberichten am 11. November ein Schreiben veröffentlicht, das die Steuervermeidung ausländischer Investoren in Deutschland durch so genannte „Cum-Cum-Geschäfte“ nachträglich billigt. Im Kern geht es dabei um Steuerzahlungen auf Aktiendividenden, die von den Investoren aus dem Ausland mit Hilfe deutscher Banken vollständig umgangen werden. Dem Staat sind durch diese Art der professionalisierten Steuervermeidung seit 2011 mindestens fünf Milliarden Euro entgangen.
Eine treibende Kraft hinter der Entscheidung, die Steuervermeidung nachträglich zu legalisieren, war offensichtlich auch die schwarz-grüne Landesregierung. Hessen soll sich massiv dafür eingesetzt haben, den beteiligten Banken in Deutschland den Freibrief für die entsprechenden Geschäfte zu erteilen.

Pressemitteilung:

Bad Vilbel, 17. November 2016
SPD Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung

Bericht des Landesrechnungshofes über die vergleichende Prüfung der Kinderbetreuung

Zum Bericht des Landesrechnungshofes über die vergleichende Prüfung der Kinderbetreuung hat sich die SPD-Fraktion in der Bad Vilbeler Stadtverordnetenversammlung bereits kurz nach dessen Bekanntwerden geäußert. Ergänzend möchten wir unsere Position – insbesondere nach den eher verunsichernden weil möglicherweise widersprüchlichen Aussagen der Sozialdezernentin und des Bürgermeisters in der letzten Stadtverordnetenversammlung – noch einmal deutlich machen.

Pressemitteilung:

16. November 2016

Landesregierung darf Gefahrenpotential der sogenannten Reichsbürger-Bewegung nicht unterschätzen

Die SPD-Fraktion hat aufgrund der sich häufenden Medienberichte über die sogenannte „Reichsbürger-Bewegung“ und die damit verbundenen Ereignisse heute einen Berichtsantrag zu dem Gefahrenpotential der Bewegung in den Hessischen Landtag eingebracht.

Meldung:

Bad Vilbel - Massenheim, 16. November 2016
Aus der aktuellen Ausgabe von "Wir in Massenheim"

Unterlassene Pflegeleistung

„Die Basis ist die Grundlage für das Fundament“
Das Bild zeigt den Parkplatz am Ende Homburger Straße. Die Abgrenzung von Parkplatz und anschließender Wiese ist schwer erkennbar, weil das Gras auf dem Parkplatz wuchert.durch den

Vor annähernd zwei Jahren wurde der Magistrat der Stadt umorganisiert und der ehrenamtliche Stadtrat Klaus Minkel übernahm die Leitung des Gartenamts. Die Frankfurter Neue Presse (FNP) titelte am 16. Dezember 2014: „Jetzt wird Klaus Minkel zum Obergärtner der Stadt Bad Vilbel.“ Viele glaubten, dass jetzt vieles besser wird. Gerade die Grünpflege ist in Massenheim seit Jahren ein Dauerthema.

Meldung:

16. November 2016

Landesparteitag am Samstag den 19. November

Landesparteitag 2016

Am kommenden Samstag, den 19. November um 10.00 Uhr, findet im Congress Park Hanau der diesjährige Landesparteitag der SPD Hessen statt. Passend zu dem Motto „Hessen von morgen“ wird es zwei Themenschwerpunkte geben: Einerseits stehen „Bildung und Schule“ und „Infrastruktur, Wohnen und Mobilität“ im Fokus.

Meldung:

Bad Vilbel - Massenheim, 15. November 2016
SPD im Ortsbeirat Massenheim

Mehr Bürgerbeteiligung gefordert

Aus der aktuellen Ausgabe von "Wir in Massenheim"
Die SPD Mitglieder des Massenheimer Orstbeirats, Ricarda Grimm, Annette Hielscher ubd Dr. Bernd Hielscher

Nach der Kommunalwahl in diesem Frühjahr stellt die SPD wieder drei der neun Mitglieder im Ortsbeirat Bad Vilbel-Massenheim. Dies sind Ricarda Grimm, stellv. Ortsvorsteherin, Annette Hielscher und Dr. Bernd Hielscher. Da die Partei Bündnis 90/die Grünen nur die Stimmen für einen Kandidaten auf sich vereinen konnte, hat die CDU nun wieder die absolute Mehrheit und stellt mit Frau Utter die Ortsvorsteherin.
Die SPD wird Ihre langjährige Vertretung der Interessen der Massenheimer Bürger fortsetzen und beabsichtigt eine konstruktive Arbeit, jedoch als Opposition.

Meldung:

Bad Vilbel - Massenheim, 13. November 2016
Gewerbegebiet „Am Stock“

Parksituation entspannen

Aus der aktuellen Ausgabe von "Wir in Massenheim"

Die Parksituation im neuen Gewerbegebiet ist Anliegern und der SPD schon lange ein Dorn im Auge. Wir wollen uns daher dafür einsetzen, dass zumindest in den Bereichen der Homburger Straße und der Zeppelinstraße das Parken gewerblich genutzter Fahrzeuge unterbunden wird.

Pressemitteilung:

11. November 2016
SPD Bürgergespräch

Vorsicht, Glatteis! Für Respekt und Vielfalt, gegen Rechtspopulismus

Im AWO-Treff werden am Dienstag, den 22. November 2016, um 19 Uhr der Rechtsextremismusexperte Andreas Balser und die Wetterauer SPD-Bundestagskandidatin Natalie Pawlik über die Verantwortung der Zivilgesellschaft für eine starke Demokratie und ihr Engagement gegen Rechtspopulismus diskutieren.

Pressemitteilung:

10. November 2016
Arzneimittelforschung

Bettina Müller (SPD): Keine Arzneimittelforschung an nichteinwilligungsfähigen Erwachsenen - Abgeordnete stimmt gegen Gesetz

Die SPD-Abgeordnete Bettina Müller wird im Bundestag gegen eine Liberalisierung der Forschung an nichteinwilligungsfähigen Menschen stimmen. Eine vom Gesundheitsministerium auf den Weg gebrachte Änderung des Arzneimittelgesetzes, die eine solche Forschung erlauben sollte, steht am Freitag im Bundestag endgültig zur Verabschiedung an. Die Abstimmung ist wegen der ethischen Fragestellungen über die Fraktionsgrenzen hinweg freigegeben worden.

Pressemitteilung:

Bad Vilbel, 08. November 2016
SPD lädt ein

Besuch der holländischen Wäscherei Lamme in Bad Vilbel - Massenheim

Veranstaltungsreihe „Hinter die Kulissen schauen“

Im Rahmen derVeranstaltungsreihe der SPD Bad Vilbel „Hinter die Kulissen schauen“, – steht ein Besuch der traditionsreichen holländischen Wäscherei Lamme, die seit Ende 2015 auch in Bad Vilbel - Massenheim ansässig ist, auf dem Programm.

Pressemitteilung:

04. November 2016
Ausbildungsbilanz 2015/2016

Lisa Gnadl: In Hessen fehlen betriebliche Ausbildungsstellen – Armutszeugnis für Wirtschaftsstandort

Die heute vorgelegte Bilanz zum Ausbildungsjahr 2015/2016 hat die Fachsprecherin der SPD-Landtagsfraktion und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Lisa Gnadl, wie folgt kommentiert: „In Hessen haben wir offenkundig ein Problem in der betrieblichen dualen Ausbildung. Während andere Bundesländer mehr Ausbildungsplätze anbieten als Bewerberinnen und Bewerber zu verzeichnen sind, kann Hessen dabei nicht mithalten. Das ist für ein wirtschaftsstarkes Land wie Hessen ein Armutszeugnis“, kritisierte Gnadl.

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