SPD Bad Vilbel Massenheim
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Nachrichten aus der SPD und unserem Ortsteil.  Weiterlesen »

Pressespiegel:

Bad Vilbel - Massenheim, 21. Januar 2017

Massenheim in den Medien

Linkliste, Nachrichten aus der SPD und unserem Ortsteil

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Pressemitteilung:

19. Januar 2017
Pflegeausbildung

Mein Brandbrief pro Pflege

Kolumne im Gelnhäuser Tageblatt

Die dringend notwendige Ausbildungsreform für Pflegeberufe wird im Bundestag bewusst verhindert und verzögert. Aus diesem Grund habe ich als zuständige Fachberichterstatterin der SPD-Fraktion nun einen Brandbrief mit einem Kompromissvorschlag geschrieben. Von Anfang an habe ich mich für die Zusammenlegung der Pflegeberufe eingesetzt.

Meldung:

Bad Vilbel - Massenheim, 19. Januar 2017

Ortsbeirat Massenheim verlegt auf Freitag den 3. Februar

Pressemitteilung:

18. Januar 2017
Innere Sicherheit

Nancy Faeser: Hessische Polizei leidet unter schlechten Arbeitsbedingungen – und Minister Beuth duckt sich weg

Die innenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Nancy Faeser, hat der Landesregierung vorgeworfen, die Polizistinnen und Polizisten im Land systematisch zu verheizen. Inzwischen wendeten sich Beamtinnen und Beamte im Wochentakt an die Öffentlichkeit und beschrieben in drastischen Worten die nicht mehr zumutbare Arbeitsbelastung, den hohen Krankenstand und die enorme Frustration bei der hessischen Polizei, sagte Faeser am Mittwoch in Wiesbaden. „Aber statt die alarmierenden Berichte von der Basis ernst zu nehmen und unsere Polizei personell zu stärken, duckt sich der Innenminister weg. Herr Beuth versteckt sich hinter seinem Pressesprecher und den Polizeipräsidenten, die er zum Abwiegeln und Beschwichtigen vorschickt. Eine verantwortungsvolle Amtsführung sieht anders aus“, so Nancy Faeser.

Meldung:

Elternprotest bei der Stadtverordnetenversammlung am 20. Dezember 2016
Bad Vilbel - Massenheim, 18. Januar 2017

Elternvertreter wehren sich gegen Diffamierung im amtlichen Bekanntmachungsblatt

Wieder einmal hat der Magistrat das amtliche Bekanntmachungsblatt benutzt um gegen Andersdenkende massiv vorzugehen. Der SPD Vorsitzende, Rainer Fich, hat dazu bereits in einer Pressemitteilung vom 12. Januar Stellung genommen. Auch Elternvertreter wehren sich in einem Brief an den Bürgermeister, den Stadtverordnetenvorsteher und die Sozialdezernentin gegen die aus ihrer Sicht grob irreführende Darstellung die sie zudem für beleidigend und verleumderisch halten. Das Schreiben des Elternbeirats der Kindertagesstätte „Villa Wichtelstein“ stammt vom 14. Januar .
Wir dokumentieren die wesentlichen Passagen des Briefs unkommentiert im Wortlaut.

Pressemitteilung:

17. Januar 2017
NPD-Verbotsverfahren

NPD ist eindeutig verfassungsfeindlich, aber für ein Verbot zu unbedeutend

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat heute ein Verbot der NPD abgelehnt. Zwar stellten die höchsten deutschen Richter fest, dass die Partei ganz eindeutig verfassungsfeindlich ist und ihre Ziele gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung gerichtet seien, dass ihr politisches Konzept die Menschenwürde missachte sowie mit dem Demokratieprinzip unvereinbar sei.

Pressemitteilung:

Bad Vilbel, 12. Januar 2017
Erwiderung zu " Der direkte Draht" von Rainer Fich, Vorsitzender der SPD Bad Vilbel

"Ohne Kinder keine Zukunft"

Rainer Fich

Seit ewigen Zeiten missbraucht der CDU-gesteuerte Magistrat der Stadt Bad Vilbel die Rubrik "Der direkte Draht" im amtlichen Bekanntmachungsblatt für politische Stimmungsmache. Fast zwei Generationen Bad Vilbeler Bürger kennen das schon so. Doch ich will mich daran weder gewöhnen, noch werde ich es akzeptieren, dass aus dem Hause einer Stadtverwaltung mit Neutralitätspflicht Stimmung zu Lasten der Familien gemacht wird.

Meldung:

Bad Vilbel, 12. Januar 2017

Öffentlicher Neujahrsemfang der AWO Bad Vilbel am 21. Januar 2017

AWO Logo

Wie der Vorsitzende der Arbeiterwohlfahrt Bad Vilbel (AWO), Rainer Fich, mitteilt, sind alle interessierten Bürger für Samstag, 21. Januar 2017 ab 11.00 Uhr zu ihrem inzwischen 10. Neujahrsempfang in den AWO-Treff Bad Vilbel, Wiesengasse 2, eingeladen.


Meldung:

Bad Vilbel, 10. Januar 2017
Am 23. Januar in Frankfurt

Gehen die USA und Europa unterschiedliche Wege?

Veranstaltung mit Karsten Voigt, von 1999 bis 2010 Koordinator der Bundesregierung für deutsch-amerikanische Zusammenarbeit
Portrait von Karsten Voigt

Mit Karsten Voigt wollen wir uns über die Gründe für den Wahlsieg Donald Trumps, die kulturellen Veränderungen in den USA und vor allem über die Folgen für die transatlantischen Beziehungen, informieren und diskutieren.
Die Veranstaltung findet 23. Januar 2017 um 19 Uhr im SPD-Parteihaus großer Saal, Fischerfeldstraße 7 – 11 in Frankfurt statt.

Meldung:

Bad Vilbel, 09. Januar 2017
SPD Bad Vilbel

Nachlese zum Neujahrsempfang 2017

Eine gelungene Veranstaltung mit einer Hauptrednerin Christine Lambrecht, die viel zu sagen hatte und und der Wetterauer Kandididatin für den Bundestag, Natalie Pawlik.

Pressemitteilung:

Bad Vilbel, 03. Januar 2017

Neujahrsempfang der Bad Vilbeler SPD

Chistine Lambrecht

Beim traditionellen Neujahrsempfang der Bad Vilbeler SPD am Sonntag, den 8. Januar 2017 im Kultur- und Sportforum Dortelweil wird Christine Lambrecht, die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Hauptrednerin sein.
Außerdem wird sich Natalie Pawlik, die neue Wetterauer SPD-Kandidatin für den Bundestag, vorstellen.

Pressemitteilung:

Bad Vilbel, 26. Dezember 2016

SPD-Senioren ziehen eine positive Bilanz

2016 mehr als 700 Mitreisende bei neun Tagestouren

Die Senioren der Bad Vilbeler SPD blickten auf ihrer letzten Sitzung des Jahres auf ein erfolgreiches 2016 zurück. Das Vorstandstrio Norbert Kühl, Manfred Thrun und Jochen Brings hob vor allem die schnell ausgebuchten Tagestouren hervor.

Meldung:

Bad Vilbel, 21. Dezember 2016

Haushaltsberatungen starten

Mit Haushaltsentwurf zum Download

In der Stadtverordnetenversammlung am 20. Dezember 2016 wurde der Haushalt der Stadt Bad Vilbel für die Jahre 2017 und 2018 eingebracht. Damit starten die parlamentarischen Beratungen.

Meldung:

Bad Vilbel, 21. Dezember 2016

Eltern empört über CDU-Stadtverordnete

SPD: „Standesdünkel und menschenverachtend“

Zu einem Skandal kam es am späten Dienstagabend nach Beendigung der Stadtverordnetenversammlung. Aufgebrachte Bad Vilbeler Eltern wandten sich empört an mehrere Stadtverordnete der SPD und beschwerten sich über die CDU-Stadtverordnete Beatrice Schenk-Motzko. Diese wäre nach der Sitzung an den Eltern vorbeigegangen und hätte ihnen zugerufen: „Wenn ich es mir nicht leisten kann, bekomme ich halt keine Kinder“.

Meldung:

Bad Vilbel, 20. Dezember 2016

Abschied von familienfreundlichen Gebühren bei den KiTas

Mirjam Fuhrmann begründet die Haltung der SPD
Mirjam Fuhrmann, Portrait

Ausgerechnet das heiß diskutierte Thema KiTa Satzung und -gebühren hat sich Mirjam Fuhrmann für ihre erste Parlamentsrede ausgesucht. Wir dokumentieren sie hier im Wortlaut.

Pressemitteilung:

20. Dezember 2016
Anschlag in Berlin

Thorsten Schäfer-Gümbel: Heute ist ein Tag der Trauer, kein Tag der Politik

Der SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel hat sich erschüttert und tief betroffen über den Anschlag in Berlin geäußert. Zugleich rief er dazu auf, der Opfer würdig zu gedenken und das Geschehen in Berlin nicht zu instrumentalisieren.
Schäfer-Gümbel sagte heute in Wiesbaden: „Die Bilder der Verwüstung und der Zerstörung an einem Ort, an dem Menschen kurze Augenblicke vorher friedlich beieinander standen, sind nur schwer zu ertragen. Ich empfinde Trauer, Schmerz und Zorn über das sinnlose Sterben von unschuldigen Menschen. Aber genau weil die Gefühle am Tag nach dieser Bluttat so intensiv sind, sollten wir alle innehalten, statt in Aktionismus zu verfallen. Wer heute reflexartig für Gesetzesverschärfungen plädiert, die weitere Einschränkung von Freiheitsrechten fordert und das Asylrecht grundsätzlich in Frage stellt, der missbraucht die grausame Tat und vor allem deren Opfer. Der Anschlag von Berlin vereint uns in Trauer und Erschrecken. Die Stunde der Politik kommt erst, wenn die Hintergründe aufgeklärt und alle Tatsachen bekannt sind.“

Pressemitteilung:

Bad Vilbel, 17. Dezember 2016

SPD Bad Vilbel kritisiert den Entwurf der neuen Gebührenordnung/Kindertagesstättensatzung

Erhöhung unnötig und völlig überzogen
Mirjam Fuhrmann

Die Bad Vilbeler SPD kritisiert die vom Magistrat vorgelegte Novellierung der Kindertagesstättensatzung, da sie Erhöhungen der Gebühren von bis zu 33,3 % (50% unter Einbezug der geänderten Geschwisterermäßigung) enthält. Die Erhöhungen sollen in der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 20. Dezember beschlossen werden.
Begründet werden sie vom CDU und FDP geführten Magistrat mit dem Beschluss im letzten Dezember, dass die Betreuungsgebühren regelmäßig zu Beginn eines neuen Kindergartenjahres durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung so erhöht werden sollen, dass die tariflichen Mehrkosten für die Erzieher und Erzieherinnen und die Inflation ausgeglichen werden. Dies wurde von CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen so beantragt und schon damals von der SPD abgelehnt.

Pressemitteilung:

15. Dezember 2016

Bettina Müller (SPD): Auf gute Zusammenarbeit!

Bundestagsabgeordnete trifft neue Sozialdezernentin Stephanie Becker-Bösch
Bettina Müller und Stephanie Becker-Bösch

Reicht es, dass die Pflegebedürftigen satt und sauber sind? Was die Menschen in der Wetterau von ihren Pflegeeinrichtungen erwarten können und wie sich Bund und Kommunen in diesem Bereich engagieren, darüber diskutierte die Bundestagsabgeordneten Bettina Müller mit Stephanie Becker-Bösch, der neuen Sozialdezernentin des Wetteraukreises.

Meldung:

Wir in Bad Vilbel, Ausgabe Dezember 2016, Kopf
Bad Vilbel, 09. Dezember 2016
Die Zeitung der Bad Vilbeler SPD

Wir in Bad Vilbel, Ausgabe 9. Dezember 2016

Ein Interview mit der Direktkandidatin für unseren Wahlkreis Natalie Pawlik,Hessentag und Wohnen in Rh/M sind die Schwerpunktthemen der Ausgabe.

Pressemitteilung:

06. Dezember 2016

Norbert Schmitt: Schwarz-gelber Murks beim Atomausstieg kommt Steuerzahler teuer zu stehen

Entscheidung Bundesverfassungsgericht

Der atompolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Norbert Schmitt, hat das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts, das den Energiekonzernen wegen des vorgezogenen Atomausstiegs Anspruch auf Entschädigungszahlungen gewährt, wie folgt kommentiert:

„Die rot-grüne Bundesregierung hat mit dem Atomausstieg 2002 vorgemacht, wie eine solche Vereinbarung mit den Energiekonzernen rechtssicher und ohne Entschädigungszahlungen auszusehen hat. "

Meldung:

Bad Vilbel - Massenheim, 02. Dezember 2016

Für die CDU erst die Partei, dann Massenheim

Mit einer unfairen Attacke, wahrscheinlich initiiert vom Ehrenortsvorsteher, Herrn Schatz (CDU), zeigt die Massenheimer CDU wieder einmal, dass ihr das Parteiinteresse wichtiger ist als das Engagement für Massenheim.

Jetzt soll die SPD an der Vernachlässigung der Pflege des Dorfplatzbrunnen schuld sein, ein geradezu lächerlicher Vorwurf. Schade , dass die FNP dies einfach so abdruckt ohne mal den Faktencheck zu machen. Die Verantwortung und die finanziellen und technischen Mittel für die Pflege städtischen Eigentums liegen allein bei der CDU geführten Stadt.

Pressemitteilung:

02. Dezember 2016

Workshop für junge Medienmacherinnen und Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren vom 5. bis 11. März 2017 im Deutschen Bundestag

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Bettina Müller weist auf einen Workshop für junge Medienmacher im Deutschen Bundestag hin: Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland mittlerweile zum vierzehnten Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein.

Meldung:

Bad Vilbel, 01. Dezember 2016

Spuk im Schloss, ein Musical für die ganze Familie

AWO Logo

Am 11. und 12. Dezember präsentiert ein internationales Kinder-Ensemble aus 24 Mitgliedern das Kinder-Musical "Spuk im Schloss" (frei nach: „Hotel Transsilvanien“) im Kurhaus Bad Vilbel. Die Schüler der Stadtschule Bad Vilbel, der Ernst Reuter Schule Bad Vilbel und der Betreuungsgruppe "Königshaus", sowie Tanz-Ensemble "Blütenzauber" der Stadtschule Bad Vilbel haben seit November 2015 fleißig für das Projekt geübt.

Pressemitteilung:

28. November 2016

Wolfgang Decker: Gesetz stärkt Rechte der Leiharbeitnehmer – Leiharbeit muss auf notwendiges Maß beschränkt werden

Reform der Leiharbeit

In seiner letzten Sitzung hat der Bundesrat die Reform der Leiharbeit gebilligt. Der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Decker, begrüßte dies und sagte heute in Wiesbaden: „Mit Bundesratsentscheidung hat die dringend notwendige Reform der Leiharbeit nunmehr die letzte Hürde genommen und kann endlich zum 1. April 2017 in Kraft treten. Damit erhalten eine Million in Leiharbeit beschäftigte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bessere Rechte. So sieht die Reform vor, dass sie künftig spätestens nach achtzehn Monaten fest in ihrem Einsatzbetrieb übernommen werden müssen, wenn sie weiterhin dort arbeiten. Gleichzeitig steht ihnen ab neun Monaten, spätestens jedoch stufenweise nach fünfzehn Monaten, bei gleicher Arbeit der gleiche Lohn wie der Stammbelegschaft zu.“

Laut Decker müsse weiterhin das Ziel sein, Leiharbeit auf das notwendige Maß zu beschränken. Mit einer künftig klaren Gesetzesdefinition, wer Arbeitnehmer und wer selbständig Tätiger sei, entstehe darüber hinaus mehr Rechtssicherheit. Damit könne die missbräuchliche Verlängerung von Leiharbeit durch Werkverträge besser bekämpft werden. Die SPD befürworte zudem, dass Leiharbeitnehmer künftig nicht mehr als Streikbrecher eingesetzt werden können und Betriebsräte über den Einsatz von Leiharbeit und Werkverträgen unterrichtet werden müssten“. Decker forderte eine konsequente Anwendung des Gesetzes zum Schutz der Beschäftigten.

Pressemitteilung:

Bad Vilbel - Massenheim, 28. November 2016
SPD Massenheim, Fraktion im Ortsbeirat

Dauerthema Parken

Die Parksituation im neuen Gewerbegebiet ist Anliegern und der SPD schon lange ein Dorn im Auge. Mehrere Anträge, angeregt durch die Gewerbetreibenden und Anlieger, wurden von der SPD im Ortsbeirat eingebracht und stießen bisher beim Magistrat und seinen Vertretern auf taube Ohren. Eine Installation von Parkuhren, die von den ansässigen Gewerbetreibenden durchaus als vorstellbar gesehen wurde, traf ebenso auf Ablehnung seitens des Magistrats wie Halteverbote für Lastkraftwagen und Anhänger anzuordnen. Die Massenheimer SPD macht daher im Ortsbeirat einen neuen Anlauf.

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